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   BSG, 07.04.2022 - B 8/7 AY 4/21 B   

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https://dejure.org/2022,16164
BSG, 07.04.2022 - B 8/7 AY 4/21 B (https://dejure.org/2022,16164)
BSG, Entscheidung vom 07.04.2022 - B 8/7 AY 4/21 B (https://dejure.org/2022,16164)
BSG, Entscheidung vom 07. April 2022 - B 8/7 AY 4/21 B (https://dejure.org/2022,16164)
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    Höhe von Leistungen nach dem AsylbLG Leistungsrechtliche Folgen einer rechtsmissbräuchlichen Verlängerung der Aufenthaltsdauer Grundsatzrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren

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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (16)

  • BSG, 25.09.2002 - B 7 AL 142/02 B

    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde

    Auszug aus BSG, 07.04.2022 - B 8/7 AY 4/21 B
    Um seiner Darlegungspflicht zu genügen, muss der Beschwerdeführer eine konkrete Frage formulieren, deren (abstrakte) Klärungsbedürftigkeit und (konkrete) Klärungsfähigkeit (= Entscheidungserheblichkeit) sowie deren über den Einzelfall hinausgehende Bedeutung (Breitenwirkung) darlegen (vgl nur BSG vom 25.9.2002 - B 7 AL 142/02 B - SozR 3-1500 § 160a Nr. 34 S 70 mwN) .

    Schließlich fehlt es an einer auch nur ansatzweise erfolgten Darlegung der Breitenwirkung im Sinne einer über den Einzelfall hinausgehenden Bedeutung (vgl nur BSG vom 25.9.2002 - B 7 AL 142/02 B - SozR 3-1500 § 160a Nr. 34 S 70 mwN) .

  • BSG, 17.06.2008 - B 8/9b AY 1/07 R

    Asylbewerberleistung - Analogleistung - rechtsmissbräuchliche Beeinflussung -

    Auszug aus BSG, 07.04.2022 - B 8/7 AY 4/21 B
    Sie sind auch nicht entbehrlich, weil der Senat bereits 2008 entschieden hat, dass eine Beeinflussung der Aufenthaltsdauer schon dann vorliegt, wenn bei generell-abstrakter Betrachtungsweise das rechtsmissbräuchliche Verhalten typischerweise die Aufenthaltsdauer verlängern kann und schon nach dem Wortlaut des § 2 Abs. 1 Satz 1 AsylbLG weder durch Zeitablauf noch durch späteres Wohlverhalten des Ausländers bewirkt werden kann, dass Analogleistungen zu gewähren sind ( BSG vom 17.6.2008 - B 8/9b AY 1/07 R - BSGE 101, 49 = SozR 4-3520 § 2 Nr. 2; zuletzt BSG vom 24.6.2021 - B 7 AY 4/20 R - SozR 4-3520 § 2 Nr. 8 RdNr 17, auch zur Veröffentlichung in BSGE vorgesehen; vgl auch BSG vom 17.6.2008 - B 8 AY 11/07 R - RdNr 14) .
  • BSG, 24.06.2021 - B 7 AY 4/20 R

    Asylbewerberleistungen - Analogleistungen - rechtsmissbräuchliche Beeinflussung

    Auszug aus BSG, 07.04.2022 - B 8/7 AY 4/21 B
    Sie sind auch nicht entbehrlich, weil der Senat bereits 2008 entschieden hat, dass eine Beeinflussung der Aufenthaltsdauer schon dann vorliegt, wenn bei generell-abstrakter Betrachtungsweise das rechtsmissbräuchliche Verhalten typischerweise die Aufenthaltsdauer verlängern kann und schon nach dem Wortlaut des § 2 Abs. 1 Satz 1 AsylbLG weder durch Zeitablauf noch durch späteres Wohlverhalten des Ausländers bewirkt werden kann, dass Analogleistungen zu gewähren sind ( BSG vom 17.6.2008 - B 8/9b AY 1/07 R - BSGE 101, 49 = SozR 4-3520 § 2 Nr. 2; zuletzt BSG vom 24.6.2021 - B 7 AY 4/20 R - SozR 4-3520 § 2 Nr. 8 RdNr 17, auch zur Veröffentlichung in BSGE vorgesehen; vgl auch BSG vom 17.6.2008 - B 8 AY 11/07 R - RdNr 14) .
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